Der Titel mag etwas Anderes vermuten lassen, aber der Super-Tuesday der amerikanischen Präsidentschaftskandidaten-Kandidatenwahl kommt hier nicht zur Sprache. Politik aber schon:
In Italien gibt es am 13. April Neuwahlen, das ist jetzt amtlich. Vor einer Woche noch galt das als die größtmögliche Katastrophe, mitterweile hat man sich aber irgendwie ganz cool damit abgefunden.
Die Bildung einer Übergangsregierung unter dem moderaten Senatspräsidenten Franco Marini, mit dem primären Ziel ein Wahlgesetz zu verabschieden, das endlich eine stabile Regierung garantieren sollte, ist nicht gelungen. Das konnte auch nicht gelingen, denn letztendlich ging es im Kern darum, die Macht kleiner (also wirklich winziger) Parteien einzuschränken, die mit ihren Paar Parlamentssitzen imstande waren, das Zünglein an der Wage zu spielen und somit über Erfolg oder Misserfolg einer Regierung zu entscheiden. Es war eine solche Partei, die liberale UDEUR des manirierten Finanzministers Clemente Mastella (hier ein Link zu seinem Blog), die die zweite Regierung Prodi stürzte. Dass diese Parteien ihrer eigenen Abschaffung zustimmen würden, indem sie eine Minderheitsregierung ein neues Wahlgesetz verabschieden lassen, konnte wirklich niemand ernsthaft annehmen. Dass das die Regierungskoalition von vornherein blockierende Mitte-Rechts-Bündnis unter Berlusconi dies tun würde, sowieso nicht.
Die Neuwahlen waren also eine hinausgezögerte, aber wohl unausweichliche Entscheidung des Staatspräsidenten Napolitano. Man hatte allgemein zu große Angst vor einer neuen Regierung Berlusconi, die, den Umfragen zufolge, die allesamt sein Bündnis „Haus der Freiheit“ weit vorn sehen, nun ins Haus steht.
Dermaßen unter Druck gesetzt, bewegt sich nun endlich auch die Linke. Schon im September letzten Jahres bildeten die beiden größten moderat linken Parteien des Landes die neue Demokratische Partei (Pd: Partito Democratico). Dies auch, um sich deutlich von den versprengten Altkommunisten abzuheben (die ebenfalls vor einiger Zeit begonnen haben, sich über eine Zusammenlegung und die Gründung einer neuen Linkesaußen-Partei zu beraten).
Heute nun hat Walter Veltroni, der leader (wie die Italiener sagen) der Pd und äußerst beliebter Bürgermeister Roms, verkündet, dass er mit seiner Partei diesmal nicht in Form eines großen (und damit viele kleine Parteien und genauso viele Meinungen einschließenden) Mitte-Links-Bündnisses in den Wahlkampf geht. Das ist mutig. Stellt aber wohl auch den einzigen Weg dar, den Italiener wieder Vertrauen in die Politik zurückzugeben. Denn diese hatten vor kurzem erst, nach einem Aufruf des streitbaren, populismusverdächtigen Komikers Beppe Grillo (hier ein Link zu seinem Blog, dem meistgelesenen Italiens!), ihrem Unmut beim Vafanculo-Day (Geh-und-lass-dich-in-den-Arsch-Ficken-Tag) freien Lauf gelassen.
Dass hier nun etwas gewagt wird und sich nicht wieder auf die politische Kuppelwirtschaft der vergangen – naja – Jahrzehnte zurückgezogen wird, zeigt, dass Veltroni und die Pd die Botschaft verstanden hat. Eine vielleicht etwas pathetische, aber doch auch die ganze Verzweiflung und den Willen nach Änderung zum Ausdruck bringende Äußerung tat Walter (ja, die Italiener nennen ihn so) heute, als er Barack Obama zitierend am Ende eines Interviews ausrief: Yes, we can!
Diese neue Linke, die sich hier anbahnt, kann am ehesten noch dem Mitte-Rechts-Block etwas entgegensetzen, der ebenfalls aus einem bunten Haufen von Parteien besteht, mit einer Bandbreite von moderat liberalen, über regionalistische bis hin zu extrem rechten, neofaschistischen Positionen.
Man kann also nur hoffen, dass „Walter“ erfolgreich ist und Italien und Europa eine dritte Regierung Berlusconi erspart bleibt.
Und jetzt noch das Musikvideo zum Titel:
